Demokratie einfach erklärt

1Wie ein Gesetz entsteht

1InitiativeBundesregierung, Bundesrat oder Abgeordnete legen einen Entwurf vor.Im Spiel: euer Ministerium
2Erster DurchgangEntwürfe der Regierung gehen zuerst an den Bundesrat, meist für sechs Wochen.Im Spiel: entfällt
3BundestagErste Lesung, Ausschüsse mit Anhörungen, zweite und dritte Lesung, Abstimmung.Im Spiel: 3 Monate
4BundesratKann nicht ändern. Bei Zustimmungsgesetzen stimmt er zu oder lehnt ab, sonst kann er Einspruch einlegen.Im Spiel: bei Zustimmungsgesetzen
5VermittlungJe 16 Mitglieder aus beiden Kammern suchen einen Kompromiss.Im Spiel: 2 Monate
6AusfertigungGegenzeichnung, Bundespräsident, Verkündung. In Kraft zum Datum im Gesetz, sonst am 14. Tag danach.Im Spiel: sofort

So läuft es in echt

Bis zur Verkündung vergehen oft viele Monate.
Die eigentliche Arbeit passiert in den Ausschüssen.
Einen Einspruch des Bundesrats kann der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder zurückweisen.

So im Spiel

Ministerium, Kabinett, Bundestag, bei Länderfragen der Bundesrat.
Das Band auf jeder Gesetzeskarte zeigt, wo ein Gesetz steht.
Nach dem Inkrafttreten wirkt es über mehrere Monate.

Das vereinfachen wir

Lesungen und Ausschüsse sind ein Block von drei Monaten.
Den ersten Durchgang im Bundesrat gibt es nicht.
Beim Einspruchsgesetz überstimmt der Bundestag ohne eigene Abstimmung.

Begriffe im Glossar: Lesung, Ausschuss, Zustimmungsgesetz, Einspruchsgesetz, Vermittlungsausschuss

Quellen: Deutscher Bundestag: Der Weg der Gesetzgebung · Grundgesetz, Art. 77

2Wahlen und Sitze

So läuft es in echt

Alle vier Jahre wählen alle Deutschen ab 18 den Bundestag mit Erst- und Zweitstimme.
Die Zweitstimmen bestimmen die Sitze. Seit 2023 hat der Bundestag fest 630 Sitze.
Parteien unter fünf Prozent bekommen keine Sitze, außer sie gewinnen drei Wahlkreise.

So im Spiel

Eine Bundestagswahl alle 45 Monate.
Euer Ergebnis hängt an Programm, Wahlkampf und der Zustimmung zur Regierung.
Auch im Spiel gilt die Fünfprozenthürde.

Das vereinfachen wir

Es gibt nur eine Stimme für die Partei, keine Wahlkreise.
Die Legislatur dauert 45 statt 48 Monate.
Landtagswahlen laufen nebenbei und verändern den Bundesrat.

Begriffe im Glossar: Bundestagswahl, Erst- und Zweitstimme, Fünfprozenthürde, Wechselwähler

Quellen: Grundgesetz, Art. 38 · bpb Politiklexikon: Fünfprozentklausel

3Koalition und Regierung

So läuft es in echt

Der Bundestag wählt den Kanzler mit der Mehrheit seiner Mitglieder, das sind 316 Stimmen.
Der Kanzler bestimmt die Richtlinien, jeder Minister führt sein Ressort selbst.
Abwählen kann der Bundestag den Kanzler nur, indem er einen Nachfolger wählt.

So im Spiel

Fehlt eine eigene Mehrheit, verhandelt ihr einen Koalitionsvertrag und verteilt die elf Ministerien.
Partner bewerten jedes Gesetz nach ihrem Programm, das Koalitionsklima zeigt den Stand.
Fällt das Klima zu tief, zerbricht die Koalition.

Das vereinfachen wir

Sondierung und Verhandlung sind ein Bildschirm.
Die Kanzlerwahl im Bundestag ist kein eigener Schritt.
Eine Vertrauensfrage gibt es nicht.

Begriffe im Glossar: Kanzlerwahl, Richtlinienkompetenz, Ressortprinzip, Koalitionsvertrag, Konstruktives Misstrauensvotum

Quellen: Grundgesetz, Art. 63 · Grundgesetz, Art. 65 · Grundgesetz, Art. 67

4Bundesrat und Länder

So läuft es in echt

Der Bundesrat hat 69 Stimmen, jedes Land drei bis sechs.
Ein Land stimmt einheitlich ab, wie seine Regierung es festlegt.
Nur wo das Grundgesetz es ausdrücklich vorsieht, etwa bei Länderfinanzen oder der Verwaltung durch die Länder, muss der Bundesrat zustimmen. Sonst kann er nur Einspruch einlegen.

So im Spiel

Wer in einem Land regiert, bestimmt über dessen Stimmen.
Landtagswahlen verändern die Mehrheit im Bundesrat.
Im Vermittlungsausschuss könnt ihr den Ländern Geld anbieten.

Das vereinfachen wir

Koalitionen in den Ländern stimmen geschlossen ab.
Der Bundesrat bringt keine eigenen Gesetze ein.
Länder führen eure Gesetze ohne eigene Politik aus.

Begriffe im Glossar: Bundesrat, Zustimmungsgesetz, Landtagswahl, Föderalismus

Quellen: bpb Politiklexikon: Bundesrat · Grundgesetz, Art. 51

5Das Geld des Bundes

So läuft es in echt

Der Bundestag beschließt den Haushalt als Gesetz, meist für ein Jahr, manchmal für zwei.
Die Schuldenbremse erlaubt dem Bund strukturell neue Kredite von höchstens 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung.
Sondervermögen haben eigene Kredite. Die großen für Bundeswehr und Infrastruktur sind im Grundgesetz abgesichert.

So im Spiel

Auf Stufe 1 beschließt ihr den Haushalt mit einem Klick, ab Stufe 2 stellt ihr ihn selbst auf.
Jedes teure Gesetz verringert den Spielraum bis zur Schuldenbremse.
Ein Defizit über der Grenze kostet laufend Zustimmung.

Das vereinfachen wir

Die Grenze der Schuldenbremse ist ein fester Betrag, etwa 25 Milliarden Euro im Jahr.
Steuern stellt ihr mit wenigen Reglern ein, erst auf Stufe 4 gibt es eine große Steuerreform.
Länder und Kommunen haben im Spiel keinen eigenen Haushalt.

Begriffe im Glossar: Haushalt, Schuldenbremse, Defizit, Sondervermögen

Quellen: Grundgesetz, Art. 110 · Grundgesetz, Art. 115 · bpb Politiklexikon: Bundeshaushalt

6Gewaltenteilung

So läuft es in echt

Gesetzgebung, Regierung und Gerichte sind getrennt und kontrollieren sich gegenseitig.
Das Bundesverfassungsgericht kann Gesetze für nichtig erklären.
Für eine Grundgesetzänderung braucht es zwei Drittel in Bundestag und Bundesrat.

So im Spiel

Ab Stufe 3 klagt die Opposition gegen riskante Gesetze in Karlsruhe.
Auf Stufe 4 könnt ihr mit eigener Mehrheit in Gerichte, Rundfunk und Wahlrecht eingreifen. Das Spiel zeigt, was sich dagegen stemmt.
Wer so regiert, bekommt Widerstand und keine Orden.

Das vereinfachen wir

Urteile fallen nach wenigen Monaten.
Es gibt nur Klagen gegen Gesetze und Haushalte.
Der Bundespräsident prüft Gesetze im Spiel nicht.

Begriffe im Glossar: Gewaltenteilung, Bundesverfassungsgericht, Normenkontrolle, Grundgesetzänderung

Quellen: Grundgesetz, Art. 20 · Grundgesetz, Art. 79 · Grundgesetz, Art. 93